Wann mindert die Rückzahlung von Arbeitslohn das Einkommen?

Einkommensteuer

Zahlt ein beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer Arbeitslohn zurück, wird sein Einkommen erst im Zeitpunkt der tatsächlichen Rückzahlung gemindert, unabhängig von deren Fälligkeit. Dies gilt auch für die Rückzahlung von unrechtmäßig erhaltenem Arbeitslohn.

Zahlt ein beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer Arbeitslohn zurück, wird sein Einkommen erst im Zeitpunkt der tatsächlichen Rückzahlung gemindert, unabhängig von deren Fälligkeit. Dies gilt auch für die Rückzahlung von unrechtmäßig erhaltenem Arbeitslohn.

Zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Tätigkeit gehören gem. § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG Löhne und Gehälter sowie andere Bezüge und Vorteile, die für eine Beschäftigung gewährt werden und zwar unabhängig davon, ob ein Rechtsanspruch auf sie besteht oder nicht.

Im Streitfall forderte eine GmbH von ihrem alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführer zu viel bezahlte Tantiemen und Urlaubsgelder nach Abschluss einer steuerlichen Außenprüfung zurück, da die Zahlungen nach den arbeitsvertraglichen Regelungen überhöht waren. Der Kläger begehrte die Kürzung der Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit um die betreffenden Beträge in den jeweiligen Einkommensteuerveranlagungen.

FG und BFH folgten dem nicht. Sie entschieden, dass die Rückzahlung der von der GmbH zurückgeforderten Tantiemen und Urlaubsgelder erst in dem Veranlagungszeitraum einkommensmindernd zu berücksichtigen ist, in dem die Ausgabe tatsächlich erfolgt. Das in § 11 EStG geregelte Zufluss- und Abflussprinzip ist auch auf zurückgezahlten Arbeitslohn anzuwenden.

Bei beherrschenden Gesellschaftern ist nach ständiger Rechtsprechung der Zufluss einer Tantieme beispielsweise nicht erst im Zeitpunkt der Zahlung, sondern bereits im Zeitpunkt der Fälligkeit der Forderung einkommenserhöhend zur berücksichtigen. Begründung ist, dass der Gesellschafter die Gesellschaft beherrscht und damit den Zeitpunkt der Auszahlung selbst bestimmen kann.

Nach Ansicht des BFH gilt dies allerdings nicht für die Forderung einer GmbH gegenüber ihrem beherrschenden Gesellschafter. Denn in diesem Fall beherrscht die Gesellschaft nicht den Gesellschafter.

FG und BFH sahen in der überhöhten Zahlung eine Forderung gegenüber dem Gesellschafter-Geschäftsführer und keine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) i.S.d. § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG, da die Zahlungen im Zusammenhang mit dem bestehenden Arbeitsvertrag standen und nicht aus gesellschaftsrechtlicher Veranlassung erfolgten.    

Fundstelle
BFH-Urteil vom 14.04.2016 VI R 13/14

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