Vorheriges amtsärztliches Attest nicht mehr erforderlich

Einkommensteuer

Für bestimmte Krankheitskosten z.B. Bade- und Heilkuren, psychotherapeutische Behandlungen, Legasthenie u.a. wird bisher die Vorlage eines vor der Behandlung ausgestellten amtsärztlichen Attestes verlangt.

Für bestimmte Krankheitskosten z.B. Bade- und Heilkuren, psychotherapeutische Behandlungen, Legasthenie u.a. wird bisher die Vorlage eines vor der Behandlung ausgestellten amtsärztlichen Attestes verlangt. 

An diesem formalisierten Nachweisverlangen hält der BFH nicht länger fest und ist zu den allgemeinen Beweisregeln zurückgekehrt. 

Der Steuerpflichtige hat die Entstehung außergewöhnlicher Belastungen zwar nach wie vor nachzuweisen. Dabei hat der Steuerpflichtige aber noch die Möglichkeit die Einholung eines Sachverständigengutachtens im finanzgerichtlichen Verfahren zu beantragen. Wobei allerdings dann das Risiko besteht, dass der bestellte Sachverständige im Nachhinein die medizinische Indikation nicht mehr verlässlich feststellen kann. Um dieser Gefahr zu entgehen kann der Steuerpflichtige nach wie vor ein amtsärztliches Attest vor Beginn der Behandlung einholen.

Ein vom Steuerpflichtigen in Auftrag gegebenes Gutachten, das beispielsweise vom behandelnden Arzt erstellt wird, genügt als Nachweis im finanzgerichtlichen Verfahren allerdings nicht. 

Fundstelle: BFH-Urteil vom 11.11.2010, VI R 17/09

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