Selbstständig oder abhängig beschäftigt?

Einkommensteuer

Maßgebliche Kriterien zur Beurteilung der Arbeitnehmereigenschaft.

Der BFH hatte zu entscheiden, ob für ein Meinungsforschungsinstitut arbeitende Interviewer selbstständig oder nichtselbstständig tätig sind.

Der Arbeitnehmerbegriff ist in § 1 Abs. 2 Sätze 1 und 2 der LSt-Durchführungsverordnung geregelt. Ein Dienstverhältnis liegt vor, wenn der Beschäftigte dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft schuldet, den Weisungen des Arbeitgebers unterliegt und seine Tätigkeit unter dessen Leitung ausübt.

Die schlußendliche Einordnung richtet sich nach dem Gesamtbild der Verhältnisse.

Dies wird anhand der folgenden Kriterien beurteilt, welche Indizien für eine selbstständige Tätigkeit darstellen:

  • Vertragsverhältnis

Sind die getroffenen Vereinbarungen ernsthaft gewollt und werden sie tatsächlich durchgeführt?

  • Vergütung auf Basis von Erfolgshonoraren
  • Unternehmerrisiko

ist gegeben, sofern ein möglicher Honorarausfall zu Lasten des Auftragnehmers geht und stellt ein weiteres Indiz für eine selbstständige Tätigkeit dar.

  • Geringer zeitlicher Umfang, z.B. im Rahmen einer Nebenbeschäftigung, da möglicherweise fehlende Eingliederung in den Betrieb
  • Fehlender Anspruch auf Lohnfortzahlung, Urlaubsanspruch sowie sonstige Sozialleistungen

Fundstelle
BFH-Urteil vom 18.06.2015 VI R 77/12, veröffentlicht am 16.09.2015

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