Regelmäßige Arbeisstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

Lohn und Personal

Der BFH hatte am 09.06.2011 in mehreren Urteilen entscheiden, dass ein Arbeitnehmer nur eine Arbeitsstätte haben kann (Rechtssprechungsänderung).

Der BFH hatte am 09.06.2011 in mehreren Urteilen entscheiden, dass ein Arbeitnehmer nur eine Arbeitsstätte haben kann (Rechtssprechungsänderung). 

Die Grundsätze der Urteile sind in allen noch offenen Fällen allgemein anzuwenden. So das BMF-Schreiben vom 15.12.2011. 

Bei der Anwendung der R 9.4 Absatz 3 LStR wonach es bisher nicht von Belang ist, in welchem Umfang der Arbeitnehmer an dieser Arbeitsstätte beruflich tätig wird, ist folgendes zu beachten: 

Nunmehr ist von einer regelmäßigen Arbeitsstätte auszugehen, wenn der Arbeitnehmer in einer betrieblichen Einrichtung des Arbeitgebers  

  • arbeitstäglich
  • je Arbeitswoche einen vollen Arbeitstag oder
  • mindestens 20 % seiner vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit 

tätig werden soll (Prognosentscheidung). 

Der Steuerpflichtige kann bis zu einer gesetzlichen Neuregelung aber anhand des inhaltlichen (qualitativen) Schwerpunktes der beruflichen Tätigkeit nachweisen oder glaubhaft machen, dass entweder  

  • eine andere betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers eine regelmäßige Arbeitsstätte ist
  • oder keine regelmäßige Arbeitsstätte vorliegt. 

Fundstelle: BMF-Schreiben vom 15.12.2011, IV C 5 - S 2353/11/10010

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