Müssen Sie die Umkleidezeiten Ihrer Mitarbeiter bezahlen?

Sonstiges

Erteilt der Arbeitgeber Anweisungen dergestalt, dass er das Tragen von Arbeitskleidung vorschreibt und das Umziehen vor Ort im Unternehmen zu erfolgen hat, so gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit und muss vom Arbeitgeber vergütet werden. Dasselbe gilt, wenn sich die Verpflichtung faktisch ergibt.

Die Frage, ob das Umziehen im Betrieb vom Arbeitgeber zu bezahlen ist, führt immer wieder zu Streitereien zwischen Arbeitgebern und ihren Mitarbeitern.

Das LAG Hessen hatte zu entscheiden, ob das Anlegen von Arbeitskleidung im Betrieb Arbeitszeit darstellt oder als Freizeit zu beurteilen ist.

Es kam zu dem Schluss, dass das Umkleiden für die Arbeit Arbeitszeit ist, wenn der Arbeitgeber Anweisungen erteilt, die das Tragen von Arbeitskleidung vorschreiben und das Umziehen vor Ort im Unternehmen zu erfolgen hat. Das gilt auch, wenn sich die Verpflichtung faktisch ergibt.

Im vorliegenden Fall existierte zwar keine ausdrückliche Bestimmung darüber, dass die Arbeitskleidung im Betrieb anzulegen sei, aber aufgrund der besonderen Umstände ergab sich für den Mitarbeiter keine andere Möglichkeit. Denn der Kläger hatte Schutzkleidung zu tragen, die zum einen mit einer sehr auffälligen Firmenbeschriftung versehen war und zum anderen sehr stark verdreckte. Somit war es dem Mitarbeiter nicht zuzumuten, dass er in der verschmutzten Kleidung mit seinem Kfz zur Arbeit fuhr oder die öffentlichen Verkehrsmittel benutzte. Der Arbeitgeber hatte die Umkleidezeiten seinem Mitarbeiter dem Arbeitszeitkonto gutzuschreiben.

Das LAG Hessen hat die Revision zugelassen. 

Fundstelle
LAG Hessen, Urteil vom 23.11.2015 16 Sa 494/15

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