Bräute aufgepasst

Haas - Steuernachrichten

Haben Sie vor, im Sommer Hochzeit zu feiern? Hinterher möchten Sie ihr Kleid natürlich als Erinnerung an den schönsten Tag Ihres Lebens aufheben. Doch passen Sie auf bei der Wahl der Reinigung. Die im Fall klagende Braut bekam ihr Kleid rosa zurück!

Die Klägerin hatte ihr weißes Brautkleid zur Reinigung gegeben. Als sie es wieder abholte, erhielt sie es rosa verfärbt zurück. Schock! Neben dem ideellen Schaden sollte sie nun auch noch auf dem materiellen Schaden sitzen bleiben. Die Reinigung verweigerte eine Schadensersatzzahlung.

Die Begründung: In ihren AGB hätten sie kundgetan, dass sie die Kleidung nur zur Reinigung annehmen, nicht jedoch selbst reinigen würden. Deshalb seien sie - als Vermittler - für Reinigungsschäden nicht verantwortlich. Das hätte sich aus dem Wort "Reinigungsannahme" ergeben sollen, außerdem aus einem Vermerk unter der Überschrift "Preise und Zahlungsbedingungen".

Damit ließ das urteilende Gericht die Reinigung nicht durchkommen. Sie erkannten in diesem Vorgehen eine überraschende und damit eine nicht wirksame AGB-Klausel. Unter der genannten Überschrift könne kein Kunde mit einem Hinweis auf eine reine Vermittlungstätigkeit rechnen.

Den materiellen Schaden am Kleid i.H.v. 450 EUR bekam die Braut deshalb ersetzt. Das wird allerdings wohl nur ein kleiner Trost gewesen sein.

Fundstelle
Amtsgericht Augsburg, Urteil vom 30.11.2016 73 C 208/16

zur Übersicht