Blitzerapp - Verstoß gegen StVO

Haben Sie einen Radarwarner auf Ihrem Smartphone? Wäre doch eigentlich sehr nützlich. Freie Strecke, überschaubare Gefahrenlage, Eigentlich könnte man schneller fahren. Wer dann weiß, dass keine Tempokontrolle stattfindet, könnte schneller an sein Ziel kommen.

Aber Achtung! Die Benutzung einer Blitzerapp ist ein Verstoß gegen die StVO. § 23 StVO: "(1b) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören...." Das Smartphone mit der eingeschalteten App zur Erkennung von Radarüberwachungen ist während der Fahrt ein technisches Gerät, das in der aktuellen Situation dazu bestimmt ist diese Verkehrsüberwachungsmaßnahme anzuzeigen. Auch wenn die App nicht einwandfrei funktioniert oder das Gerät noch anderweitig, etwa zum Telefonieren über die Freisprechanlage, genutzt wird, ist der Verstoß gegeben.

Im Fall hatte der Fahrer das Smartphone in der Halterung angebracht und im Display des Handys wurde die Benutzeroberfläche der Blitzerapp angezeigt. Dass er sie aktuell nicht benutzte oder sie nicht funktionstüchtig gewesen sein könnte, hielt das Gericht für unerheblich.

Fundstelle
Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 03.11.2015 2 Ss (OWi) 313/15

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