Bleaching als steuerfreie Heilbehandlung?

Umsatzsteuer

Zahnaufhellungen, die ein Zahnarzt zur Beseitigung behandlungsbedingter Zahnverdunklungen vornimmt, sind steuerfreie Heilbehandlungen. Dies stellt der BFH mit Urteil vom 19.03.2015 klar.

Hintergrund
Heilbehandlungen des Zahnarztes sind gem. § 4 Nr. 14 UStG steuerfrei. Dazu gehören auch ästhetische Behandlungen, diese dazu dienen, Krankheiten zu diagnostizieren, zu behandeln oder zu heilen.

Sachverhalt
Im Streitfall hatte eine Zahnarztgesellschaft medizinisch notwendige Behandlungen (z.B. Wurzelbehandlungen) vorgenommen. Im Anschluss daran erfolgten Zahnaufhellungen an den zuvor behandelten Zähnen.

Das Finanzamt betrachtet im Rahmen einer Umsatzsteuer-Sonderprüfung diese Zahnaufhellungen als umsatzsteuerpflichtige Leistung.

Entscheidung
Demgegenüber stellt der BFH fest:

Die Steuerbefreiung ist nicht nur auf solche Leistungen beschränkt, die unmittelbar der Diagnose, Behandlung oder Heilung einer Krankheit dienen. Sie erfasst auch Leistungen, die erst als Folge solcher Behandlungen erforderlich werden (sog. Folgebehandlung). So verhält es sich, wenn die medizinische Maßnahme dazu dient, die negativen Folgen der Vorbehandlung zu beseitigen.

Zwar hatte die Zahnaufhellung ausschließlich eine optische Veränderung des Zahnes (Aufhellung) zur Folge. Der Eingriff erfolgte jedoch nicht zu rein kosmetischen Zwecken.

Die Zahnaufhellungen dienten hier dazu, die infolge der Vorschädigung eingetretene Verdunklung der Zähne zu behandeln. Es sollten die negativen Auswirkungen (Verdunklung) beseitigt werden.

Die Zahnaufhellungen waren also medizinisch indiziert. Damit stehen sie in einem sachlichen Zusammenhang mit den vorherigen Behandlungen und sind umsatzsteuerfrei.

Fundstelle
BFH-Urteil vom 19.03.2015 V R 60/14, veröffentlicht am 06.05.2015

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