Betriebsärzte aufgepasst!

Haas - Steuernachrichten

Auch Vorbeuge-Dienstleistungen können bei Ärzten unter die USt-Befreiung fallen.

Der BFH hat entschieden:

Leistungen eines Arztes i. R. e. Notdienstes anlässlich von sportlichen oder ähnlichen Veranstaltungen, die dazu dienen, gesundheitliche Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um sofort geeignete Maßnahmen einleiten und damit einen größtmöglichen Erfolg einer (späteren) Behandlung sicherstellen zu können, sind nach § 4 Nr. 14 UStG steuerfreie Heilbehandlungen.

Betriebsärzte sind grundsätzlich selbstständig tätig (vgl. BFH IV R 17/03) und damit i. d. R. umsatzsteuerliche Unternehmer.

Bereits 2006 hatte der BFH (V R 7/05) die Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 14 UStG für betriebsärztliche Leistungen (Untersuchungen, arbeitsmedizinische Beurteilungen) bejaht.

Nach dem neuen Urteil zu Notdiensten bei sportlichen und ähnlichen Veranstaltungen fallen auch Bereitschaftsdienste und Beratungsleistungen darunter, die

  • das Erkennen von gesundheitlichen Gefahrensituationen
  • Einleiten von geeigneten Maßnahmen
  • Sicherstellen einer späteren Behandlung

umfassen.

Fundstelle
BFH-Urteil, 02.08.2018, V R 37/17, DStR 2019 S. 102

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