Berufsbezogene Sprachförderung ist umsatzsteuerfrei

Umsatzsteuer

Die Maßnahmen zur berufsbezogenen Sprachförderung von Migranten, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanziert werden, sind umsatzsteuerfrei. Mit den Maßnahmen soll eine dauerhafte Integration am Arbeitsmarkt verfolgt werden.

In einer Verfügung vom 04.04.2016 hat die OFD Frankfurt/M. zur umsatzsteuerlichen Behandlung von berufsbezogener Sprachförderung von Migranten Stellung genommen.

Die berufsbezogenen Sprachkurse für Personen mit Migrationshintergrund, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert werden, sind umsatzsteuerfrei gem. § 4 Nr. 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb UStG. Das Ziel der Maßnahmen ist die Migranten dauerhaft im Arbeitsmarkt zu integrieren.

Stehen die Personen bereits in einem Beschäftigungsverhältnis, können sie an den Kursen teilnehmen, wenn sie selbst oder ihr Arbeitgeber die Kosten tragen.

Fundstelle
OFD Frankfurt/M., Verfügung vom 04.04.2016 S 7179 A - 21 - St 16

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