Achtung: Fristen und Azubis

Fristen sind immer eine heikle Sache. Eigentlich hat man sie ja im Griff. Der Fristenkalender wird genau geführt, nicht dass man sich noch schadensersatzpflichtig macht. Aber manchmal passiert es eben doch. Was Sie beachten müssen, um sich nicht haftbar zu machen, lesen Sie hier.

Nicht alles muss man selber machen. Nach ständiger Rechtsprechung ist es im Rechtsanwaltsbüro ausreichend, die Fristenorganisation voll ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu überlassen. Bei uns Steuerberatern kann nichts anderes gelten. Aber passen Sie auf. Diese Pflichten bezüglich Fristen treffen Sie dauerhaft:

Für die ordnungsgemäße Übertragung der Fristenzuständigkeit auf das Personal bedarf es

  1. eindeutigen Anweisungen 
  2. klaren Zuständigkeiten und 
  3. einer regelmäßigen, zumindest stichprobenartigen Kontrolle.

Besondere Vorsicht bei Azubis:
Werden Azubis mit Aufgaben rund um die Fristen betraut, bedarf es besonders ausführlichen Kontrollen. Selbst wenn die Fristen schon vornotiert sind und er oder sie sie nur noch in den Kalender überträgt, muss die komplette Eintragung anhand aller Akten und nicht nur anhand der Fristenaufstellung überprüft werden. Stichprobenkontrollen genügen nicht! 

Fundstelle BGH-Beschluss vom 11.11.2015 XII ZB 407/12

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