5 Hinweise zu Warnschildern

Was darf, muss, kann man tun, um einer Haftung zu entgehen?

1. „Rolltor schließt nach 3 Minuten automatisch.“
Zugang haben sowieso eigentlich nur die Mieter des Hauses, die über diese Tatsache informiert sind. Ein Hinweisschild ist nicht erforderlich.

2. „Herunterfallende Schilder“.
Beim Anbringen unbedingt an ortsübliche Windstärken denken, sonst wird man für Schäden durch herumfliegende Schilder schadensersatzpflichtig.

3. „Warnung vor dem Hunde“
Schilder reichen nicht in jedem Fall aus, um einer Haftung zu entgehen, wenn ein Besucher auf dem Grundstück gebissen wird. Vielmehr hätten die Hunde nicht dort gehalten werden dürfen, wo andere ohne Hindernisse hingelangen können.

4. „Privatgrundstück, Parken verboten, Betreten und Befahren auf eigene Gefahr"
Ein Hinweisschild macht den Eigentümer bei Eisglätte nicht gänzlich von seiner Räumpflicht frei.

5. „Vorsicht Stufe“
Tipp für Kanzlei und Praxis: Vor unerwarteten Stufen und tiefhängenden Decken muss gewarnt werden. 


Fundstellen
OLG Saarbrücken, Urteil vom 20.07.2004 4 U 644/03; LG Osnabrück, Urteil vom 18.07.2005 2 O 737/05; LG Köln, Urteil vom 12.01.2012 29 S 57/11; AG Bergheim, Urteil vom 25.10.2007 26 C 274/06; BGH-Urteil vom 03.05.2005 VI ZR 238/04

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